Zoll nimmt Baubranche ins Visier

Minden-Lübbecke - 22. Mar 2024

Am 20. März 2024 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.

An dieser bundesweiten Schwerpunktprüfung beteiligte sich auch das Hauptzollamt Bielefeld mit den FKS-Standorten in Bielefeld, Hamm, Herford und Paderborn. Insgesamt waren 88 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Unterstützt wurde das Hauptzollamt dabei von der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, der Bezirksregierung Detmold, den Ausländerbehörden der Städte Hamm, Minden und Paderborn sowie der Kreise Minden-Lübbecke und Paderborn und den Ordnungsämtern der Städte Minden und Paderborn sowie der Kreise Minden-Lübbecke und Paderborn.

Dabei wurden 415 Beschäftigte auf verschiedenen Baustellen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt.

Die Prüfungen des Hauptzollamtes ergaben in insgesamt 52 Fällen Unregelmäßigkeiten, die weiter aufgeklärt werden müssen. Unter anderem geht es in 16 Fällen um die Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen, in 14 Fällen um Scheinselbständigkeit, in elf Fällen um Verstöße gegen den Mindestlohn, in drei Fällen um illegale Ausländerbeschäftigung und in acht Fällen um sonstige Verstöße, wie beispielsweise fehlende Ausweisdokumente, die zwingend mitgeführt werden müssen.

An die gestern durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.

Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche.